Das BVerfG hat eine Verfassungsbeschwerde gegen das Handyverbot am Steuer nicht zur Entscheidung angenommen.
Gegen die Beschwerdeführerin, eine Rechtsanwältin, wurde ein Bußgeld verhängt, da sie am Steuer ihres Fahrzeugs ein Mobiltelefon benutzt hatte. Im Hinblick darauf, dass sie in jüngerer Vergangenheit bereits in drei Fällen gegen das Handyverbot verstoßen hatte, setzte das Amtsgericht die Geldbuße auf 240 Euro fest. Das Oberlandesgericht verwarf den hiergegen gerichteten Antrag der Beschwerdeführerin. Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Verbotsnorm des § 23 Abs. 1a Straßenverkehrsordnung bestünden nicht. Angesichts der Hartnäckigkeit, mit der sich die Beschwerdeführerin immer wieder über das Verbot hinwegsetze, erscheine eine Erhöhung der Regelbuße um das 6-fache auch als schuldangemessen.
Die 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat die Verfassungsbeschwerde der Beschwerdeführerin, mit der diese das Handyverbot am Steuer als verfassungswidrig rügte, nicht zur Entscheidung angenommen.
Es ist “englische Woche”. Es war Dienstagabend. Die Sonne stand tief und schien mir in Gesicht. Am Ende gab es die 2. Heimniederlage und das ausgerechnet im Derby gegen Schalke. Mehr muss man nicht mitteilen.
Jeder der das Stöckchen bekommt oder mitnimmt bindet ein Musikvideo in seinem Blog ein. Der Titel des jeweiligen Songs muss ein Wort aus dem Titel des vorherigen Liedes enthalten.
Herr Schlumpf hatte sich “We Don’t Need Another Hero” von Tina Turner entschieden. Daraufhin fiel meine Wahl auf “Another Day In Paradise” von Phil Collins.
Das Stöckchen reiche ich weiter an den, der es haben will.
Das Wetter war sowohl am Samstag in Bielefeld als auch noch bis heute sehr schön. Über das Spiel am Samstag verliere ich hier mal kein Wort mehr. 0:2 sagt eigentlich schon schon alles.
Heute spielt der VfL in Bielefeld. Und ich werde live dabei sein. Das Wetter spielt ja zum Glück auch mit. Wenn jetzt noch ein Auswärtssieg gelingt, ist der Tag perfekt.
Die nervigen Anrufe bei denen man mitgeteilt bekommt, dass man das große Los gezogen habe und man nur noch eine 0900er Nummer wählen müsse um den Gewinn zu “bestätigen” kennt man ja schon. Heute gab es aber mal was neues! Eine Tonbandstimme teilte mir mit, dass mir jemand aus meiner Nachbarschaft eine Nachricht auf www.nachbarschatspost.com für mich hinterlegt habe. Um die Nachricht einzusehen muss man sich “lediglich” anmelden und einen persönlichen Code für die Nachricht eingeben. Schaut man sich die Startseite allerdings etwas genauer an, findet man nach einigem Suchen auch schon den Hacken. Bei einer Anmeldung bei “nachbarschaftspost.com” entstehen nämlich nach 14 Tagen kosten i.H.v. immerhin 9 € im Monat. Und irgendwie bezweifle ich auch, dass mir eine attraktive Nachbarin dort eine persönliche Nachricht hinterlassen hat.
Meine Kompakt-Stereoanlage ist nicht mehr die Jüngste. Mittlerweile hat sie auch schon angefangen ein Eigenleben zu führen. Dreht man den Lautstärkenregler nach rechts (also um Lauter zu stellen) kommt es nun immer mal wieder vor, dass die Anlage die Lautstärke verringert. Hoffe ja nur, dass dies nicht der Anfang vom Ende ist.
Es gab mal wieder ein Unentschieden im heimischen Stadion. In der Rückrunde ist man das ja schon gewöhnt. So bleibt nur einmal mehr festzustellen, dass man zu Hause erst eine Niederlage (gegen Bayern München) hinnehmen muste. Eine Bilanz die sich sicherlich sehen lassen kann. Ansonsten war es keine besonders gute Leistung, die der VfL gegen den Gast aus Duisburg geboten hat. Immerhin konnte Sestak mit seinem 12. Saisontor, die durch ein Freistoßtor von Niculescu (Tor des Monats verdächtig) enstandene Gästeführung in der 84. Minute ausgleichen.
gab es bisher immer eine absolute Mehrheit für die CSU in Bayern. In fünf Monaten, wenn in Bayern ein neuer Landtag gewählt wird, könnte es damit wohl vorbei sein wie spiegel online berichtet
