BGH-Päsident für Abschaffung des Richtervorbehalts bei Blutproben

Februar 9, 2010 von Sebastian C.

Blutproben von alkoholisierten Autofahrern sollten nach Ansicht des Präsidenten des Bundesgerichtshofs Klaus Tolksdorf ohne Zustimmung eines Richters möglich sein. Nach dem geltenden Gesetz sei die Blutentnahme kaum praktikabel. Tolksdorf forderte den Gesetzgeber auf, die Vorschriften zu ändern.

Quelle: beck-aktuell

Eine Forderung die ich nur unterstützen kann. Zum eine  dürfte der Richtervorbehalt verfassungsrechtlich  aufgrund des nur geringen Grundrechteingriffs kaum  erforderlich sein und zum anderen verkommt der Richtervorbehalt derzeit bei den Standardfällen der nächtlichen Trunkenheitsfahrt zu einer bloßen Förmelei.

Positives Denken

Dezember 19, 2009 von Sebastian C.

Wenn man  bei Tageshöchsttemperaturen von – 8° C mit seinem Hund zum täglichen Spaziergang vor die Tür muss, ist das einzig Positive an der Sache, dass der Körper bei diesen Temperaturen mehr Kalorien verbrennt als bei Wohlfühltemperaturen.

Bei manchen…

Dezember 16, 2009 von Sebastian C.

… Lichterketten in den Fenstern der Häuser, denkt man eher an Kirmes als an Weihnachten.

Sie haben gewonnen!

Dezember 14, 2009 von Sebastian C.

Heute bekam ich einen Anruf mit unterdrückter Nummer. Es ergab sich sinngemäß folgender Dialog:

Anrufer: [...] Sie haben gewonnen. Vor ein paar Wochen haben wir Sie ja bereits angeschrieben, dass sie  für  unser Gewinnspiel ausgewählt wurden und die ersten 100 Teilnehmer die   wir telefonisch erreichen die glücklichen Gewinner sind. [...] Es geht also nicht mehr um die Frage ob sie gewonnen haben, sondern nur noch was [...] (Aufzählung der hochwertigen Sach- und  Geldpreise). Hierzu müssen Sie nur einen Unkostenbeitrag von  monatlich 44,- EUR überweisen [...]

Ich: Können Sie mir bitte sagen von welchem Anschluss Sie mich anrufen?

Anrufer: So wir müssen jetzt nur noch Ihre persönlichen Daten abgleichen.

Ich: Ich habe Sie etwas gefragt. Ich sehe Ihre Nummer nicht im Display. Können Sie mir Ihre Anschlussnummer bitte geben?

Anrufer: In kürze wird Sie noch unser Sicherheitsservice telefonisch kontaktieren, der die persönlichen Daten mit Ihnen abgleicht.

Gespräch abgebrochen.

Wo lernt man eigentlich mit monotoner Stimme sein Gesprächsprogramm durchzuziehen, ohne auch nur ansatzweise auf eine Frage einzugehen.

Vermeintlicher Blinder fährt mit dem Pkw zum Amt

Dezember 8, 2009 von Sebastian C.

Ein 61 jähriger Mann, der beim Kreissozialamt Landesblindenhilfe bantragt und bewilligt bekommen hatte,  holte sich bei der Behörde  seinen Parkausweis für Blinde (für Begleitpersonen) ab und fuhr anschließend mit seinem Pkw davon. Dies wurde jedoch von einem Sachbearbeiter beobachtet. Nach weiteren Nachforschungen forderte  das Kreissozialamt die bewilligte Landesblindenhilfe zurück. Hiergegen klagte nun der gute Mann. Das Verwaltungsgericht Stuttgart wies die Klage ab und führte aus:

Der Rücknahme- und Rückforderungsbescheid sei rechtmäßig ergangen, da die Voraussetzungen für die Gewährung von Landesblindenhilfe an den Kläger nach dem Gutachten des Landesblindenarztes von Anfang an nicht vorgelegen hätten. Das Gutachten des den Kläger behandelnden Arztes sei nicht überzeugend.
Der Kläger könne sich auch nicht auf Vertrauensschutz berufen, so dass es unerheblich sei, dass er die ausbezahlten Beträge verbraucht habe. Denn der Kläger habe gewusst, dass ihm Blindenhilfe nicht zustehe. Zudem habe er auch während der Untersuchung durch den Landesblindenarzt arglistig getäuscht. (Urt. v. 26.11.2009;  Az: 12 K 1614/09 – noch nicht rechtskräftig)

Pressemitteilung des VG Stuttgart

Er macht Jura

Dezember 4, 2009 von Sebastian C.

Ein kleines Lied für alle ehemaligen, derzeitigen und zukünftigen Jurastudenten.

Zitate von vor 20 Jahren

November 30, 2009 von Sebastian C.

Wir leben in einem demokratischen, in einem offenen Staat, in einer freien Gesellschaft und das bedeutet auch das in Kauf nehmen von Sicherheitsrisiken.

(Wolfgnag Schäuble im Deutschen Bundestag am 30.11.1989  zur Ermordung des Bankiers Alfred Herrhausen)

In seiner zweiten Amtszeit als Innenminister war von dieser Erkenntnis manchmal nur sehr wenig zu spüren.

Viva Colonia

November 26, 2009 von Sebastian C.

Vor dem Gebäude des Supermarktes meines Vetrauens ist heute ein Sonderstand der dort ansässigen Bäckerei. Es wurde dort auch eine Musikanlage mit Lautsprecher instaliert. Und so dröhnte es vorhin aus den Boxen laut “Viva Colonia” von den Höhnern. Irgendwie  die falsche Jahreszeit und der falsche Ort. Schließlich sind wir hier in Bochum. ;-)

Kein Sondertraining für 7-jährigen

November 24, 2009 von Sebastian C.

Das Amtsgericht Grevenbroich hatte zu entscheiden, ob ein 7-jähriger Anspruch auf ein spezielles Torwarttraining hat. Nun die Entscheidung ist jetzt nicht überraschend:

Das Gericht gab gestern dem Verein Recht. Es bestünde für die Eltern kein Anrecht auf ein Sondertraining für den Sohn. Das Kind habe die Möglichkeit, am normalen Mannschaftstraining teilzunehmen.

Quelle: derWesten

Hintergrund ist natürlich eine Auseinandersetzung zwischen dem Vater des Kindes (selbst im Verein früher aktiv) und einzelnen Mitgliedern des Vorstandes des Vereins.

Es ist immer wieder spannend auf welch absurden Einfälle manche Menschen kommen, wenn es ihnen nur ums Prinzip geht. Dass der Leidtragende dabei das eigene Kind ist, ist dann vermutlich nicht von Bedeutung.

Köstlichkeiten

November 18, 2009 von Sebastian C.

Pfannkuchen mit kanadischen Ahornsirup sind einfach köstlich. Manchmal muss Schlemmen ja auch erlaubt sein. ;-)