Am vergangenen Sonntag wählte NRW einen neuen Landtag. Die CDU verzeichnete dabei einen Stimmeneinbruch von 10,2 %. Zu einem der Wahlsieger erklärte sich die SPD. Das Überrascht, wenn man bedenkt, dass die SPD im Vergleich zum katastrophalen Wahlergebnis von 2005 noch einmal 2,6 % verloren hat und damit das schlechteste Wahlergebnis seit 1950 einegafahren hat. Es scheint der SPD bereits zu reichen, wenn man weniger Stimmen als die CDU verliert. Das ausgegebene Wahlziel mit den Grüne eine Mehrheit im Landtag zu erreichen, hat die SPD im Übrigen ebenfalls verfehlt.
Gerade darin leigt aber nun das Desaster dieser Wahl. Es reicht weder für schwarz-gelb noch für rot-grün. Beide Konstelation würden zumindest eine stabile Regierung garantieren. Die nun anstehenden Sondierungsgespräche drohen hingegen zu einer langen Hängepartie zu werden. Am Wahrscheinlichsten ist bei der vorliegenden Sachlage wohl eine große Koalition. Allerdings müsste sich die SPD in dem Fall von ihrem Führungsanspruch verabschieden. Die relative Mehrheit der Stimmen konnte die CDU auf sich vereinigen und wird wohl kaum ihrer Parteibasis verkaufen können, dennoch auf den Posten des Ministerpräsidenten zu verzichten. Wenn sich beide Seiten auf Stur stellen, drohen soagr Neuwahlen.
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Mai 11, 2010 um 16:35 |
Jetzt sind die Wahlen in NRW rum und sind wir wirklich schlauer? Gibt es nun rot, rot grün oder eine große Koalion? Oder werden es etwa hessische Verhältnisse, dass die Regierung erstmal kommisarisch weiterregiert. Ich bin wirklich gespannt, wie die neue Regierung aussehen wird.